Hoher Rat (Lusslien): Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 17. Oktober 2020, 16:07 Uhr
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Einrichtung | 2346 | |
Sitz | Presik, Haffenburk | |
Amtszeit | 7 Jahre | |
Anzahl Richter | 7 | |
Vorsitzender Richter | Koen Conijnenbelt |
Der Hohe Rat (HRa; lussisch Hoje Raad van Lusslië) ist das oberste Gericht des Königreichs Groß-Lusslien. Als Teil der rechtsprechenden Gewalt (Judikative) gehört es zu einer der drei Staatsgewalten im politischen System Lussliens.
Es hat seinen Hauptsitz im Hohen Ratsgebäude in Presik in der Provinz Haffenburk. Der Oberste Richter Lussliens ist das Oberhaupt und der Vorsitzende Richter des Hohen Rates, der sich aus 7 Richtern zusammensetzt und über weitreichende Befugnisse in Form von Erst-, Berufungs- und beratenden Gerichtsbarkeiten verfügt. Er gilt als die mächtigste öffentliche Institution Lussliens.
Als Verfassungsgericht des Landes nimmt es in erster Linie Berufungen gegen Urteile der Obersten Gerichte verschiedener Provinzen und anderer Gerichte und Tribunale entgegen. Es schützt die Grundrechte der Bürger und schlichtet Streitigkeiten zwischen verschiedenen Regierungsbehörden sowie zwischen der Föderalregierung und den Regierungen der Provinzen oder den Regierungen der Provinzen gegen eine andere Landesregierung im Land. Als beratendes Gericht befasst sich mit Angelegenheiten, die ihm gemäß der Verfassung vom lussischen Ministerpräsidenten ausdrücklich vorgelegt werden können. Das vom Obersten Gericht erklärte Gesetz wird für alle Gerichte innerhalb Lussliens und auch für die Föderal- und Provinzregierungen verbindlich. Gemäß Artikel 122 der Verfassung ist es die Pflicht des lussischen Ministerpräsidenten, die Verfügungen des Obersten Gerichts durchzusetzen, und dem Gericht wird die inhärente Zuständigkeit übertragen, jede Verfügung zu erlassen, die im Interesse der Gerechtigkeit für notwendig erachtet wird.
Der Gerichtshof wurde 2346 mit der Einführung der lussischen Verfassung unter dem Namen Hoher Verfassungsgerichtshof (lussisch Hoje Konstitusionelehof) eingerichtet, bestand zu diesem Zeitpunkt aber noch aus 13 Richtern. Diese Anzahl wurde 2466 auf Sieben verringert.
Inhaltsverzeichnis
Zusammensetzung
Richter
Derzeit gibt es sieben Richter am Hohen Rat: Vorsitzender Richter Koen Conijnenbelt und sechs assoziierte Richter. Nach der Berufung des Vorsitzenden Gert van Timmerhendriks zum Ministerpräsidenten durch König Kasper wurde der siebte Sitz vakant. Der dienstälteste Richter, Koen Conijnenbelt, übernahm daraufhin den Vorsitz des Gerichts. Bei Ausscheiden eines Richters, etwa durch Rücktritt oder Tod, obliegt es dem Ministerpräsidenten für den Rest der Amtszeit einen neuen Richter einzusetzen. So kam es, dass van Timmerhendriks als 26. Ministerpräsident mit Anneloes Dijkink seine eigene Nachfolgerin bestimmen konnte. Ihre Amtszeit endet am 01. Januar 2521.
Porträt | Richter | Geburtstag | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit | Vorherige Position |
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Koen Conijnenbelt (Vorsitzender) |
9. Oktober 2455 Homm, Flotland |
01.01.2515 | 01.01.2522 | Vorsitzender des Hohen Rates von Flotland | |
Dineke Hermsen (Stellv. Vorsitzende) |
9. August 2461 Altaan, Dianien |
01.01.2516 | 01.01.2523 | Vorsitzende des Hohen Rates von Vejl-Norkakyst | |
Evert-Jan Tersteeg | 20. November 2462 Presik, Haffenburk |
01.01.2517 | 01.01.2524 | Vorsitzender des Hohen Rates von Haffenburk | |
Ruud Nijsink-Bolle | 2. März 2467 Presik, Haffenburk |
01.01.2518 | 01.01.2525 | Vorsitzende des Hohen Rates von Haffenburk | |
Mirte Janzen aan't Oude | 20. November 2462 Eekt, Surland |
01.01.2519 | 01.01.2526 | Vorsitzende des Hohen Rates von Surland | |
Sjef Strokappe | 7. Januar 2469 Lenthe, Vejl-Norkakyst |
01.01.2520 | 01.01.2527 | Hoher Generalanwalt des Königreichs | |
Anneloes Dijkink | 26. August 2474 Lenn, Cardas |
08.09.2520 | 01.01.2521 | Vorsitzende des Hohen Rates von Cardas |