Hoher Rat (Lusslien): Unterschied zwischen den Versionen

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Das Gebäude befindet sich gegenüber dem südlichen Campus der [[Universiteit Asvoord|Universität Asvoord]] in der Jurian-Van-Heemen-Straße im Presiker Stadtteil Asvoord, und ist werktags von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich, an Wochenenden und Feiertagen jedoch geschlossen. Besucher dürfen den eigentlichen Gerichtssaal nicht ohne Begleitung besichtigen. Es gibt eine Cafeteria, einen Souvenirladen, Ausstellungsstücke und einen halbstündigen Informationsfilm. Wenn das Gericht nicht tagt, finden stündlich von 9.30 bis 16.30 Uhr Vorträge über den Gerichtssaal statt; eine Reservierung ist nicht erforderlich. Während der Sitzung des Gerichts kann die Öffentlichkeit den mündlichen Verhandlungen beiwohnen, die von Oktober bis Ende April zweimal vormittags (und manchmal nachmittags) montags, dienstags und mittwochs in zweiwöchigen Abständen stattfinden, mit Pausen im Dezember und Februar.
  
 
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Version vom 17. Oktober 2020, 16:27 Uhr

Hoher Rat
Hoje Raad van Lusslië
Hoje Raad Logo.png
Einrichtung 2346
Sitz Presik, Flagge Haffenburk.png Haffenburk
Amtszeit 7 Jahre
Anzahl Richter 7
Vorsitzender Richter Koen Conijnenbelt

Der Hohe Rat (HRa; lussisch Hoje Raad van Lusslië) ist das oberste Gericht des Königreichs Groß-Lusslien. Als Teil der rechtsprechenden Gewalt (Judikative) gehört es zu einer der drei Staatsgewalten im politischen System Lussliens.

Es hat seinen Hauptsitz im Hohen Ratsgebäude in Presik in der Provinz Haffenburk. Der Oberste Richter Lussliens ist das Oberhaupt und der Vorsitzende Richter des Hohen Rates, der sich aus 7 Richtern zusammensetzt und über weitreichende Befugnisse in Form von Erst-, Berufungs- und beratenden Gerichtsbarkeiten verfügt. Er gilt als die mächtigste öffentliche Institution Lussliens.

Als Verfassungsgericht des Landes nimmt es in erster Linie Berufungen gegen Urteile der Obersten Gerichte verschiedener Provinzen und anderer Gerichte und Tribunale entgegen. Es schützt die Grundrechte der Bürger und schlichtet Streitigkeiten zwischen verschiedenen Regierungsbehörden sowie zwischen der Föderalregierung und den Regierungen der Provinzen oder den Regierungen der Provinzen gegen eine andere Landesregierung im Land. Als beratendes Gericht befasst sich mit Angelegenheiten, die ihm gemäß der Verfassung vom lussischen Ministerpräsidenten ausdrücklich vorgelegt werden können. Das vom Obersten Gericht erklärte Gesetz wird für alle Gerichte innerhalb Lussliens und auch für die Föderal- und Provinzregierungen verbindlich. Gemäß Artikel 122 der Verfassung ist es die Pflicht des lussischen Ministerpräsidenten, die Verfügungen des Obersten Gerichts durchzusetzen, und dem Gericht wird die inhärente Zuständigkeit übertragen, jede Verfügung zu erlassen, die im Interesse der Gerechtigkeit für notwendig erachtet wird.

Der Gerichtshof wurde 2346 mit der Einführung der lussischen Verfassung unter dem Namen Hoher Verfassungsgerichtshof (lussisch Hoje Konstitusionelehof) eingerichtet, bestand zu diesem Zeitpunkt aber noch aus 13 Richtern. Diese Anzahl wurde 2466 auf Sieben verringert.

Zusammensetzung

Richter

Derzeit gibt es sieben Richter am Hohen Rat: Vorsitzender Richter Koen Conijnenbelt und sechs assoziierte Richter. Nach der Berufung des Vorsitzenden Gert van Timmerhendriks zum Ministerpräsidenten durch König Kasper wurde der siebte Sitz vakant. Der dienstälteste Richter, Koen Conijnenbelt, übernahm daraufhin den Vorsitz des Gerichts. Bei Ausscheiden eines Richters, etwa durch Rücktritt oder Tod, obliegt es dem Ministerpräsidenten für den Rest der Amtszeit einen neuen Richter einzusetzen. So kam es, dass van Timmerhendriks als 26. Ministerpräsident mit Anneloes Dijkink seine eigene Nachfolgerin bestimmen konnte. Ihre Amtszeit endet am 01. Januar 2521.

Porträt Richter Geburtstag Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Vorherige Position
Gordan Vukovic.png Koen Conijnenbelt
(Vorsitzender)
9. Oktober 2455
Homm, Flotland
01.01.2515 01.01.2522 Vorsitzender des Hohen Rates von Flotland
Gordan Vukovic.png Dineke Hermsen
(Stellv. Vorsitzende)
9. August 2461
Altaan, Dianien
01.01.2516 01.01.2523 Vorsitzende des Hohen Rates von Vejl-Norkakyst
Gordan Vukovic.png Evert-Jan Tersteeg 20. November 2462
Presik, Haffenburk
01.01.2517 01.01.2524 Vorsitzender des Hohen Rates von Haffenburk
Gordan Vukovic.png Ruud Nijsink-Bolle 2. März 2467
Presik, Haffenburk
01.01.2518 01.01.2525 Vorsitzende des Hohen Rates von Haffenburk
Gordan Vukovic.png Mirte Janzen aan't Oude 20. November 2462
Eekt, Surland
01.01.2519 01.01.2526 Vorsitzende des Hohen Rates von Surland
Gordan Vukovic.png Sjef Strokappe 7. Januar 2469
Lenthe, Vejl-Norkakyst
01.01.2520 01.01.2527 Hoher Generalanwalt des Königreichs
Gordan Vukovic.png Anneloes Dijkink 26. August 2474
Lenn, Cardas
08.09.2520 01.01.2521 Vorsitzende des Hohen Rates von Cardas

Einrichtungen

Sitz des Hohen Rates in Presik

Der Oberste Gerichtshof tagte erstmals am 15. Februar 2347 im Kleinen Staatstheater in Lenn. 2412 bezog es sein eigenes, eigens dafür gebautes Gebäude in Presik, nachdem Premierminister Mechiel van der Sleen den Umzug des Höchsten Gerichts nach Presik angeordnet hatte. Das vierstöckige Gebäude wurde von Elco Tijhuis op t' Kempers in einem klassischen Stil entworfen. Das Gebäude umfasst den Gerichtssaal, die Kammern der Richter, eine umfangreiche Rechtsbibliothek, verschiedene Versammlungsräume und Hilfsdienste einschließlich einer Turnhalle. Das Gebäude des Hohen Rates liegt im Zuständigkeitsbereich der Polizei Haffenburk, unterhält jedoch eine eigene, von der Provinzpolizei getrennte Polizeitruppe.

Das Gebäude befindet sich gegenüber dem südlichen Campus der Universität Asvoord in der Jurian-Van-Heemen-Straße im Presiker Stadtteil Asvoord, und ist werktags von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich, an Wochenenden und Feiertagen jedoch geschlossen. Besucher dürfen den eigentlichen Gerichtssaal nicht ohne Begleitung besichtigen. Es gibt eine Cafeteria, einen Souvenirladen, Ausstellungsstücke und einen halbstündigen Informationsfilm. Wenn das Gericht nicht tagt, finden stündlich von 9.30 bis 16.30 Uhr Vorträge über den Gerichtssaal statt; eine Reservierung ist nicht erforderlich. Während der Sitzung des Gerichts kann die Öffentlichkeit den mündlichen Verhandlungen beiwohnen, die von Oktober bis Ende April zweimal vormittags (und manchmal nachmittags) montags, dienstags und mittwochs in zweiwöchigen Abständen stattfinden, mit Pausen im Dezember und Februar.

Bedeutende Entscheidungen

Kritik