Parlamentswahl in Lusslien 2520

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KGL Parlamentswahl 2520 Info.png
Insgesamt 546 Sitze
   FG (113)
   TPL (141)
   AP (96)
   KFP (151)
   LDF (45)

Die Wahl zur lussischen Volksversammlung fand am 21. Juni 2520 statt. Gewählt wurden die 546 Abgeordneten der lussischen Volksversammlung. Es bestand eine landesweite Sperrklausel von fünf Prozent.

Ausgangssituation

Bei der letzten Wahl zur Volksversammlung 2516 hatte die amtierende Regierung - bestehend aus der Konservativen Volkspartei (KFP) und dem Liberaldemokratischen Forum (LDF) - die Mehrheit der Sitze nicht halten können. Das LDF erreichte 2516 nicht mehr als 10% der Stimmen. Die KFP hingegen konnte mit der Grünen Zukunft (FG) ihre Regierung fortsetzen.

Wahlsystem

Jede Provinz bilden jeweils einen Wahlkreis. In jedem Wahlkreis werden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren proportional verteilt. Es gibt jedoch eine landesweite 5 %-Hürde, sodass regionalen Parteien der Einzug ins Parlament erschwert wird. In den kleineren Provinzen ist es jedoch möglich, dass auch eine Partei mit einem Stimmenanteil deutlich über 5 % keinen Sitz erhält.

Die Verfassung bestimmt, dass die Abgeordnete je Provinz alle 10 Jahre gemäß den Bevölkerungszahlen (inklusive Ausländer) festgelegt werden. Gemäß der letzten Neuzuteilung vom 01. Januar 2518 verteilen sich die Sitze wie folgt auf die Provinzen:

Festlandakronor (insgesamt 520 Sitze):

Überseeprovinzen (insgesamt 26 Sitze):

Jeder Wähler kann eine Liste wählen, indem er entweder die Liste als ganze wählt oder innerhalb einer Liste beliebig vielen Kandidaten jeweils eine Präferenzstimme gibt.

Parteien und Kandidaten

Insgesamt 24 Parteien haben es geschafft, in mindestens einer Provinz auf die Wahlliste zu kommen und damit die Möglichkeit, Sitze in der Volksversammlung zu erlangen. Darüber hinaus gab es mehrere unabhängige Kandidaten. Die wichtigsten Parteien waren:

Name Ideologie Spitzenkandidat Ergebnis 2516
Stimmen (%) Sitze
KFP Konservative Volkspartei
Konservatiefe Folkepartij
Konservatismus Alexander Becht 29,6 165
TPL TPL Torunische Partei Lusslien
Torunsk Partij Lusslien
Torunismus Marijne van't Ende 20,9 122
LNP Livithische Nationalpartei
Livithise Nationalepartij
Ruud Fleming 0,84
FG Grüne Zukunft
Fremta Groen
Grüne Politik Alexandra Lonh 17,3 98
LDF Liberaldemokratisches Forum
Liberaal-Demokratiese Forum
Wirtschaftsliberalismus Mathijn Grieshof 11,4 66
BdP Bund der Patrioten
Bonden de Patriotten
Nationalismus Hubert Veurink 8,1 48
SPL Sozialistische Partei Lusslien
Sosialistiese Partij Lusslien
Demokratischer Sozialismus Harrie Vreedeveld 8,0 47
AP Aufschwungpartei
Apswaaipartij
Progressivismus Twan Nyeuvkerk - -

Spitzenkandidaten

Folgende Politiker wurden von den landesweit antretenden Parteien als Spitzenkandidat für die Wahl aufgestellt.

1 Partei nicht in der Volksversammlung vertreten.

Ergebnis

Stimmenstärkste Partei nach Bezirk

Die KFP und die TPL blieben die beiden größten Parteien in der Volksversammlung, erhielten aber beide einen deutlich geringeren Stimmenanteil als bei der Wahl 2516.

Die AP erhielt mit 15,6 Prozent der Stimmen genug Stimmen, um erstmals in die Volksversammlung einzuziehen - und das ist mehr als dreimal so viel wie die Fünf-Prozent-Hürde, die für einen vollen Parlamentsstatus erforderlich ist.

Sowohl die linke SPL als auch der rechtspopulistische BdP verfehlten die Fünf-Prozent-Marke und schieden somit aus der Folkforsamling aus. Das LDF blieb mit einer leichten Verschlechterung ihres Ergebnisses und damit einiger Sitze weniger die kleinste Partei im Parlament.

KGL Volksversammlung 2520.png
Partei % Sitze +/–
Konservative Volkspartei (KFP) 24,4 151 -14
Torunische Partei Lusslien (TPL) 22,8 141 +19
Grüne Zukunft (FG) 18,3 113 +15
Aufschwungpartei (AP) 15,6 96 +96
Liberaldemokratisches Forum (LDF) 7,2 45 -21
Sozialistische Partei Lusslien (SPL) 4,9 0 -47
| Bund der Patrioten (BdP) 4,4 0 -48
Sonstige 2,4 0
Gesamt 100 546
Wahlbeteiligung 78,6

Nach der Wahl

Noch am Wahlabend, vor der offiziellen Feststellung des Endergebnisses, erklärte sich Alexander Becht mit seiner KFP zum Wahlsieger. Nach der Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse am Folgetag erklärte Becht die Absicht, seine Regierungskoalition mit der Grünen Zukunft unter Hinzuziehung einer dritten Partei fortführen zu wollen, da die bestehende Regierung nicht mehr auf die Mehrheit in der Volksversammlung bauen konnte. Am Mittwoch, dem 24. Juni ernannte König Kasper Becht offiziell zum Formateur und beauftragte ihn damit mit der Bildung einer Regierung. Früher war die Ernennung zum Formateur mit bindenden Vorschriften zur Regierungsbildung verbunden, seit den 90er Jahren hat das Amt aber eher symbolische Bedeutung und wird vom Staatsoberhaupt traditionell an den Wahlsieger verliehen.

Rechtlicher Rahmen

Nach der Durchführung der Wahl muss das neue Parlament innerhalb von 30 Tagen zusammenkommen. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die neue Legislaturperiode und die vorherige Föderalregierung ist nur noch geschäftsführend, bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten, im Amt.

Ist nach drei Monaten keine neue Regierung im Amt oder schlägt die Wahl eines Ministerpräsidenten drei Mal fehl, veranlasst der König Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen.

Mögliche Koaltionen

Für die absolute Mehrheit benötigt eine Regierungskoalition 274 Sitze. Für eine Mehrheit kommen rechnerisch folgende Koalitionen in Frage:

  • KFP + AP + LDF = 292
  • KFP + FG + LDF = 309
  • KFP + FG + AP = 360
  • KFP + TPL = 292 (von der TPL ausgeschlossen)
  • TPL + FG + LDF = 299 (von FG und LDF ausgeschlossen)
  • TPL + FG + AP = 350 (von allen Parteien ausgeschlossen)

FRNX-Koalition

Am 27. Juni lud Alexander Becht die Parteispitzen der Grünen Zukunft und des Liberaldemokratischen Forums zu Sondierungsgesprächen ein, die am 02. Juli beginnen sollten. Aufgrund der Farben der Parteien (Blau, Grün und Gelb) spricht die Presse von einer FRNX-Koalition.