Benutzer:Eric501/Staatskongresswahl 2521: Unterschied zwischen den Versionen
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| + | Die Wahl fand 5 Monate früher als geplant statt, da die seit der letzten Kongresswahl (2518) amtierende Koalition aus Neuen Liberalen (NL) und Neuer Fortschrittspartei (NPR) im November 2520 aufgrund eines Streits über Staatshaushalt und STAVA-Politik scheiterte. Die danach kommissarisch gebildete Minderheitsregierung aus NL und SP einigte sich mit der duldenden NPR-Fraktion darauf, die Kongresswahlen vom planmäßigen 8. August auf den 7. März vorzuziehen. | ||
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Version vom 15. Juni 2022, 22:06 Uhr
Die Wahl zum 36. Staatskongress der Erkassischen Republik fand am 7. März 2521 statt. Gewählt wurden die 459 Abgeordneten des Staatskongresses, dem erkassischen Parlament. Es bestand eine landesweite Sperrklausel von fünf Prozent.
Die Wahl fand 5 Monate früher als geplant statt, da die seit der letzten Kongresswahl (2518) amtierende Koalition aus Neuen Liberalen (NL) und Neuer Fortschrittspartei (NPR) im November 2520 aufgrund eines Streits über Staatshaushalt und STAVA-Politik scheiterte. Die danach kommissarisch gebildete Minderheitsregierung aus NL und SP einigte sich mit der duldenden NPR-Fraktion darauf, die Kongresswahlen vom planmäßigen 8. August auf den 7. März vorzuziehen.
Ausgangssituation
Bei der letzten Kongresswahl 2518 konnte die amtierende Regierung – bestehend aus den Neuen Liberalen (NL) und der Neuen Fortschrittspartei (NPR) – ihre Mehrheit verteidigen und führte die gelb-grüne Koalition fort. Das Kabinett Trekíwe II wurde am 10. November 2518 vereidigt. Als sich Fajwil Trekíwe (NPR) gesundheitlicher Gründe wegen aus der Politik verabschiedete und am 5. Februar 2520 vom Amt des Regierungspräsidenten zurücktrat wurde noch am selben Tag NPR-Staatsvorsitzender Paul Scheldenboor als sein Nachfolger vom Parlament bestätigt. Die ansonsten personell unveränderte Regierung führte er als als Kabinett Scheldenboor fort.
Streitigkeiten der Koalitionspartner traten 2519 bei der Austellung des Staatshaushaltes erstmals öffentlichkeitswirksam zu Tage, und ab Mitte des Jahres 2520 zeichnete sich eine Regierungskrise ab. Die Unterzeichnung des STAVA-Assoziierungsabkommens führte zu Kritik an Scheldenboor aus den STAVA-kritischen Reihen seiner Partei, die sich zu einem Flügelkampf zwischen STAVA-Befürwortern und -Gegnern, aus dem der wathische Präfekturvorsitzenden Gejork Trasec aus den Reihen der STAVA-Skeptiker als Gewinner hervorging. Auf sein Bestreben wurde der Koalitionsvertrag am 20. November 2520 aufgelöst und der Kongress sprach Scheldenboor mit den Stimmen der Opposition und einigen NPR-Abgeordneten das Misstrauen aus. Staatspräsident Fegaswójes Bemühungen, zwischen beiden Parteien zu vermitteln blieben erfolglos.
Kurz darauf fanden zwischen den Neuen Liberalen und der Sozialistischen Partei (SP) Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung statt, die erfolgreich verliefen. Die NPR würde diese unter der Bedingung dulden, den Kongress im Frühjahr 2521 aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, welche NL und SP zusagten.
