Parlamentswahl in Lusslien Oktober 2520

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Wahlergebnisse KGL Okt 20.png
Wahlergebnisse im Juni: insg. 546 Sitze
   SPL (29)
   FG (63)
   TPL (142)
   AP (181)
   KFP (90)
   LDF (41)

Die Wahl zur lussischen Volksversammlung fand am 04. Oktober 2520 statt. Gewählt werden die 546 Abgeordneten der lussischen Volksversammlung. Es besteht eine landesweite Sperrklausel von fünf Prozent.

Ausgangssituation

Bei der letzten Wahl im Juni 2520 hatte die Regierung, bestehend aus KFP und FG, ihre Mehrheit nicht halten können. Nach mehreren Sondierungsrunden scheiterten die Gespräche zwischen KFP, FG und LDF (sog. FRNX-Koalition). Einzige rechnerisch mögliche Option blieb eine Koalition der KFP mit der LDF und der AP. Premier Alexander Becht beendete die Sondierungsgespräche allerdings nach bereits zwei Stunden und schloss eine Koalition mit der AP - aus mutmaßlich persönlichen Gründen - aus, was zu landesweiten Unverständnis führte. Am folgenden Tag schlug Becht König Kasper Neuwahlen vor.

Wahlsystem

Jede Provinz bilden jeweils einen Wahlkreis. In jedem Wahlkreis werden die Sitze nach dem D’Hondt-Verfahren proportional verteilt. Es gibt jedoch eine landesweite 5 %-Hürde, sodass regionalen Parteien der Einzug ins Parlament erschwert wird. In den kleineren Provinzen ist es jedoch möglich, dass auch eine Partei mit einem Stimmenanteil deutlich über 5 % keinen Sitz erhält.

Die Verfassung bestimmt, dass die Abgeordnete je Provinz alle 10 Jahre gemäß den Bevölkerungszahlen (inklusive Ausländer) festgelegt werden. Gemäß der letzten Neuzuteilung vom 01. Januar 2518 verteilen sich die Sitze wie folgt auf die Provinzen:

Festlandlusslien (insgesamt 520 Sitze):

Überseeprovinzen (insgesamt 26 Sitze):

Jeder Wähler kann eine Liste wählen, indem er entweder die Liste als ganze wählt oder innerhalb einer Liste beliebig vielen Kandidaten jeweils eine Präferenzstimme gibt.

Parteien und Kandidaten

Insgesamt 24 Parteien haben es geschafft, in mindestens einer Provinz auf die Wahlliste zu kommen und damit die Möglichkeit, Sitze in der Volksversammlung zu erlangen. Darüber hinaus gab es mehrere unabhängige Kandidaten. Die wichtigsten Parteien waren:

Name Ideologie Spitzenkandidat Ergebnis Juni 2520
Stimmen (%) Sitze
KFP Konservative Volkspartei
Konservatiefe Folkepartij
Konservatismus Alexander Becht 24,4 151
TPL TPL Torunische Partei Lusslien
Torunsk Partij Lusslien
Torunismus Marijne van't Ende 22,8 141
LNP Livithische Nationalpartei
Livithise Nationalepartij
Ruud Fleming 0,81
FG Grüne Zukunft
Fremta Groen
Grüne Politik Alexandra Lonh 18,3 113
LDF Liberaldemokratisches Forum
Liberaal-Demokratiese Forum
Wirtschaftsliberalismus Mathijn Grieshof 7,2 45
BdP Bund der Patrioten
Bonden de Patriotten
Nationalismus Hubert Veurink 4,4 0
SPL Sozialistische Partei Lusslien
Sosialistiese Partij Lusslien
Demokratischer Sozialismus Harrie Vreedeveld 4,9 0
AP Aufschwungpartei
Apswaaipartij
Progressivismus Twan Nyeuvkerk 15,6 96

Spitzenkandidaten

Folgende Politiker wurden von den landesweit antretenden Parteien als Spitzenkandidat für die Wahl aufgestellt.

Ergebnisse

Stimmenstärkste Partei nach Bezirk

Nach dem Regierungsskandal im August, der zu Neuwahlen geführt hatte, stürzte die KFP auf 15,8 Prozent ab und war nur noch drittstärkste Kraft im Parlament. Klarer Gewinner der Wahl ist die erst sieben Monate alte Aufschwungpartei, die fast ein Drittel (31,6) der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte und die größte Fraktion in der Volksversammlung stellt. Mit deutlichem Abstand folgt die Torunistische Partei Lussliens, die ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl leicht verbessern konnte (24,9%). Auch die Grüne Zukunft verlor stark und kam nur noch auf 11,1 %. Die Liberaldemokraten erhielten die exakt gleiche Wählergunst (7,2%), die Sozialistische Partei Lusslien erreichte mit 5,03% knapp den erneuten Einzug ins Parlament. Die Wahlbeteiligung lag mit 73,7% leicht unter dem Wert vom Juni.

Parlament KGL Okt 20.png
Partei % Sitze +/–
Konservative Volkspartei (KFP) 15,8 90 -8,6
Torunische Partei Lusslien (TPL) 24,9 142 +2,1
Grüne Zukunft (FG) 11,1 63 -7,2
Aufschwungpartei (AP) 31,6 181 +16,0
Liberaldemokratisches Forum (LDF) 7,2 41 +/-0,0
Sozialistische Partei Lusslien (SPL) 5,03 29 +0,13
| Bund der Patrioten (BdP) 3,2 -1,2
Sonstige 1,2 -1,2
Gesamt 100 546
Wahlbeteiligung 73,7

Nach der Wahl

Mit 15,8 Prozent fuhr die KFP das schlechteste Wahlergebnis seiner Geschichte ein, sodass Parteivorsitzender Becht noch am gleichen Abend persönliche Konsequenzen zog und vom Parteivorsitz zurücktrat.

König Kasper ernannte AP-Vorsitzenden und Wahlsieger Nyeuvkerk am 06. Oktober zum Formateur und beauftragte ihn damit mit der Bildung einer Regierung. Früher war die Ernennung zum Formateur mit bindenden Vorschriften zur Regierungsbildung verbunden, seit den 90er Jahren hat das Amt aber eher symbolische Bedeutung und wird vom Staatsoberhaupt traditionell an den Wahlsieger verliehen.

Rechtlicher Rahmen

Nach der Durchführung der Wahl muss das neue Parlament innerhalb von 30 Tagen zusammenkommen. Ab diesem Zeitpunkt beginnt die neue Legislaturperiode und die vorherige Föderalregierung ist nur noch geschäftsführend, bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten, im Amt.

Ist nach drei Monaten keine neue Regierung im Amt oder schlägt die Wahl eines Ministerpräsidenten drei Mal fehl, veranlasst der König Neuwahlen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden müssen.

Mögliche Koaltionen

Für die absolute Mehrheit benötigt eine Regierungskoalition 274 Sitze. Für eine Mehrheit kommen rechnerisch folgende Koalitionen in Frage:

  • AP + TPL = 323
  • AP + KFP + LDF = 312
  • AP + FG + LDF = 285
  • TPL + KFP + FG = 295

Erste Sondierungsgespräche

Twan Nyeuvkerk erklärte am 10. Oktober, zusammen mit den Grünen und den Liberalen Sondierungsgespräche führen zu wollen. Die ersten Gespräche fanden am 13. Oktober statt.