Benutzer:Myotis Myotis/Politisches System BFS: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 7. Juli 2024, 20:53 Uhr
Zum politischen System des Bundes Freier Städte gehören die politischen Institutionen, die Entscheidungsprozesse und ihre Inhalte im Bund.
Das politische System des Bundes ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb der Bund auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird. Die Wahlen werden überwiegend als personalisierte Verhältniswahlen durchgeführt; zur Regierungsbildung sind meist Koalitionen der konkurrierenden Parteien nötig. Die Bundesversammlung wählt eine Person zum Kommissionspräsidenten. Diese Person bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik auf Bundesebene (Richtlinienkompetenz) und schlägt die Kommissare vor. Die Institutionen des Bundes und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Städten werden durch den Bundesverfassungsvertrag geregelt. Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht das Bundesverfassungsgericht. Die Freien Städte, aus denen der Bund zusammengesetzt ist, haben eine eigene Vertretung, den Bundesrat, der neben dem Bundestag an der Gesetzgebung mitwirkt. Der Bund Freier Städte ist Mitglied des Balmanischen Bundes und hat einige seiner Hoheitsrechte an diesen Staatenverbund übertragen.
Inhaltsverzeichnis
Grundsätze
Bundesstaat
Überblick über die Organe
Im politischen System des Bundes ist das Verfassungsorgane des Präsidenten nur mit geringer Machtfülle ausgestattet und nicht einer der drei Staatsgewalten zuzuordnen.
| Legislative | Exekutive | Judikative | |
|---|---|---|---|
| Balmanienebene | Balmanisches Parlament Balmanischer Ministerrat |
Balmanisches Präsidium | Balmanischer Gerichtshof |
| Bundesebene | Bundesversammlung (Bundestag- und Bundesrat) |
Kommission | Bundesverfassungsgericht Bundesstrafgericht Bundesverwaltungsgericht |
| Stadtebene | Stadtrat | Senat | Stadtverfassungsgericht Stadtgericht Städtisches Verwaltungsgericht |
| Bezirksebene | Bezirksversammlung | Bezirksrat | Bezirksgericht |
Repräsentative Demokratie
Die Städte Lucziga-Aguresz, Lingan und Piscuretz sind repräsentative Demokratien.
Dabei stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt.
Rätedemokratie
Sebeck, Metalurhg und Cerastan sind als Rätedemokratien verfasst.
Auch hier stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Hier können die Wähler nach der Wahl noch mehr Einfluss auf die Politik nehmen, indem sie mit Volksabstimmungen Abgeordnete abwählen und neu wählen können.
Demarchie
Das demarchische Wahlsystem kommt in Linnetas, Salinn und Herbils zur Anwendung.
Hier stellen Parteien oder Wählergruppen ebenfalls Listen (diese müssen mindestens doppelt so viele Kandidaten wie zu vergebene Mandate enthalten) auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Im Anschluss werden je nach erlangten Sitzen die Kandidaten von den Listen gelost.
Plebiszitäre Demokratie
Die Städte Telosh Gervisingen und Median sind plebiszitäre Demokratien.
Auch hier stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Nach der Wahl können die Wähler jedoch weiterhin Einfluss auf die Politik nehmen, indem sie mit Volksabstimmungen eigene Gesetzesvorschläge ins Parlament einbringen oder vom Parlament verabschiedete Gesetzesvorschläge mit einem Veto blockieren.
