Benutzer:Myotis Myotis/Politisches System BFS

Zum politischen System des Bundes Freier Städte gehören die politischen Institutionen, die Entscheidungsprozesse und ihre Inhalte im Bund.

Das politische System des Bundes ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb der Bund auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird. Die Wahlen werden überwiegend als personalisierte Verhältniswahlen durchgeführt; zur Regierungsbildung sind meist Koalitionen der konkurrierenden Parteien nötig. Die Bundesversammlung wählt eine Person zum Kommissionspräsidenten. Diese Person bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik auf Bundesebene (Richtlinienkompetenz) und schlägt die Kommissare vor. Die Institutionen des Bundes und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Städten werden durch den Bundesverfassungsvertrag geregelt. Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht das Bundesverfassungsgericht. Die Freien Städte, aus denen der Bund zusammengesetzt ist, haben eine eigene Vertretung, den Bundesrat, der neben dem Bundestag an der Gesetzgebung mitwirkt. Der Bund Freier Städte ist Mitglied des Balmanischen Bundes und hat einige seiner Hoheitsrechte an diesen Staatenverbund übertragen.

Überblick über die Organe

Im politischen System des Bundes ist das Verfassungsorgane des Präsidenten nur mit geringer Machtfülle ausgestattet und nicht einer der drei Staatsgewalten zuzuordnen.

	Legislative	Exekutive	Judikative
Balmanienebene	Balmanisches Parlament Balmanischer Ministerrat	Balmanisches Präsidium	Balmanischer Gerichtshof
Bundesebene	Bundesversammlung (Bundestag- und Bundesrat)	Kommission	Bundesverfassungsgericht Bundesstrafgericht Bundesverwaltungsgericht
Stadtebene	Stadtrat	Senat	Stadtverfassungsgericht Stadtgericht Städtisches Verwaltungsgericht
Bezirksebene	Bezirksversammlung	Bezirksrat	Bezirksgericht

Demarchie

Parteien stellen Listen auf (mindestens die Zahl zu vergebene Mandate mal zwei), Wahlen finden statt, je nach erlangten Sitzen werden die Kandidaten von den Listen gelost.

Plebiszitäre Demokratie

Parteien stellen Listen auf (mindestens die Zahl zu vergebene Mandate mal zwei), Wahlen finden statt, Wähler können Gesetzesvorschläge eibringen oder mit einem Veto blockieren

Rätedemokratie

Parteien stellen Listen auf (mindestens die Zahl zu vergebene Mandate mal zwei), Wahlen finden statt, Abgeordnete können jederzeit abgesetzt und neu gewählt werden.

Repräsentative Demokratie

Parteien stellen Listen auf (mindestens die Zahl zu vergebene Mandate mal zwei), Wahlen finden statt,