Benutzer:Myotis Myotis/Politisches System BFS

Zum politischen System des Bundes Freier Städte gehören die politischen Institutionen, die Entscheidungsprozesse und ihre Inhalte im Bund.

Das politische System des Bundes ist bundesstaatlich und als parlamentarische Demokratie organisiert. Bedeutung besitzen die stark miteinander konkurrierenden Parteien, weshalb der Bund auch als Parteiendemokratie bezeichnet wird. Die Wahlen werden überwiegend als personalisierte Verhältniswahlen durchgeführt; zur Regierungsbildung sind meist Koalitionen der konkurrierenden Parteien nötig. Die Bundesversammlung wählt eine Person zum Kommissionspräsidenten. Diese Person bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik auf Bundesebene (Richtlinienkompetenz) und schlägt die Kommissare vor. Die Institutionen des Bundes und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Städten werden durch den Bundesverfassungsvertrag geregelt. Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht das Bundesverfassungsgericht. Die Freien Städte, aus denen der Bund zusammengesetzt ist, haben eine eigene Vertretung, den Bundesrat, der neben dem Bundestag an der Gesetzgebung mitwirkt. Der Bund Freier Städte ist Mitglied des Balmanischen Bundes und hat einige seiner Hoheitsrechte an diesen Staatenverbund übertragen.

Überblick über die Organe

Im politischen System des Bundes ist das Verfassungsorgane des Präsidenten nur mit geringer Machtfülle ausgestattet und nicht einer der drei Staatsgewalten zuzuordnen.

	Legislative	Exekutive	Judikative
Balmanienebene	Balmanisches Parlament Balmanischer Ministerrat	Balmanisches Präsidium	Balmanischer Gerichtshof
Bundesebene	Bundesversammlung (Bundestag- und Bundesrat)	Kommission	Bundesverfassungsgericht Bundesstrafgericht Bundesverwaltungsgericht
Stadtebene	Stadtrat	Senat	Stadtverfassungsgericht Stadtgericht Städtisches Verwaltungsgericht
Bezirksebene	Bezirksversammlung	Bezirksrat	Bezirksgericht

Repräsentative Demokratie

Die Städte Lucziga-Aguresz, Lingan und Piscuretz sind repräsentative Demokratien.

Dabei stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt.

Rätedemokratie

Sebeck, Metalurhg und Cerastan sind als Rätedemokratien verfasst.

Auch hier stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Hier können die Wähler nach der Wahl noch mehr Einfluss auf die Politik nehmen, indem sie mit Volksabstimmungen Abgeordnete abwählen und neu wählen können.

Demarchie

Das demarchische Wahlsystem kommt in Linnetas, Salinn und Herbils zur Anwendung.

Hier stellen Parteien oder Wählergruppen ebenfalls Listen (diese müssen mindestens doppelt so viele Kandidaten wie zu vergebene Mandate enthalten) auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Im Anschluss werden je nach erlangten Sitzen die Kandidaten von den Listen gelost.

Plebiszitäre Demokratie

Die Städte Telosh Gervisingen und Median sind plebiszitäre Demokratien.

Auch hier stellen Parteien oder Wählergruppen Listen auf, dann wird bei den Wahlen die Anzahl der Sitze für die Liste bestimmt. Nach der Wahl können die Wähler jedoch weiterhin Einfluss auf die Politik nehmen, indem sie mit Volksabstimmungen eigene Gesetzesvorschläge ins Parlament einbringen oder vom Parlament verabschiedete Gesetzesvorschläge mit einem Veto blockieren.