Diplomatische Beziehungen des STAVA

Erweiterungen des STAVA und Beitrittskandidaten (Stand April 2520)

Die Diplomatischen Beziehungen des STAVA beschreiben die organisierte, vereinbarte Außenpolitik des Staatenverbund Akronor, die sich auf die Sicherheits- und Verteidigungsdiplomatie und -maßnahmen bezieht und auch die potentielle Erweiterung des Staatenverbunds einschließt. Die Außenpolitik wird vom Kommissar für Internationale Beziehungen und Auswärtige Angelegenheiten, derzeit Fedir Ischtschuk, geleitet und vertreten. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Annäherung von potentiellen Partnern oder Beitrittskandidaten, sowie die Ausgestaltung von Kooperations- und Assoziierungsabkommen.

Die Außenbeziehungen des STAVA werden entweder durch die vom Akronoischen Gipfel beschlossene Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik oder durch die von der Akronoischen Kommission geführten wirtschaftlichen Handelsverhandlungen geregelt. Der führende STAVA-Diplomat in beiden Bereichen ist der Kommissar für Internationale Beziehungen und Auswärtige Angelegenheiten Fedir Ischtschuk. Der Gipfel kann der Kommission Verhandlungsrichtlinien erteilen, die die Parameter für die Handelsverhandlungen vorgeben.

Politische Akteure

Derzeitiger STAVA-Außenkommissar, Fedir Ischtschuk

Der Akronoische Kommissar für Internationale Beziehungen und Auswärtige Angelegenheiten ist der Hauptkoordinator und Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik innerhalb des Staatenverbunds und verantwortet gleichzeitig etwaige Verbundserweiterungen. Dieses Amt wird derzeit vom Grundistaner Fedir Ischtschuk ausgeübt.

Das Amt wurde durch den Vertrag von Narolava ausgeweitet, in dem sein derzeitiger Titel und seine Befugnisse festgelegt wurden, neben dem Sitz in der Europäischen Kommission der Vorsitz im Rat der STAVA-Außenminister. Nach dem Vertrag von Narolava wird das Amt durch den Akronoischen Auswärtigen Dienst (AUJ) unterstützt, der im Dezember 2519 eingerichtet wurde.

In außenpolitischen Angelegenheiten, die zwischen den STAVA-Mitgliedstaaten vereinbart werden, kann der Kommissar für den STAVA in diesem Bereich sprechen und beispielsweise im Namen der Mitgliedstaaten verhandeln. Neben der Vertretung des STAVA in internationalen Gremien und der Koordinierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist der Außenkommissar

• von Amts wegen Vizepräsident der Europäischen Kommission
• Teilnehmer an den Tagungen des Akronoischen Gipfels
• Leiter des Auswärtigen Dienstes und der Delegationen

Neben seiner Rolle als Internationaler Vertreter trägt der Außenkommissar den Zusatztitel "Beauftragter für Erweiterungen des Staatenverbunds" und verantwortet so Gespräche mit potentiellen Beitrittskandidaten sowie die Beitrittsverhandlungen mit Drittstaaten, die die Aufnahme in den Staatenverbund beantragt haben.

STAVA-Erweiterung

Aufnahmebedingungen

Die Garyater Bedingungen (von der STAVA-Gipfelsitzung in Garyat am 09.09.2517 beschlossen) müssen von einem offiziellem Beitrittskandidaten erfüllt werden, um Vollmitglied im Staatenverbund Akronor zu werden.

Politische Kriterien

• institutionelle Stabilität
• demokratische und rechtsstaatliche Ordnung
• Wahrung der Menschenrechte, Abschaffung der Todesstrafe im Zivilrecht
• Achtung und Schutz von Minderheiten

Wirtschaftliche Kriterien

• eine funktionsfähige Marktwirtschaft
• Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck des Binnenmarktes standhalten zu können
• Offenheit der Märkte gegenüber dem Ausland

Akronoische Kriterien

• Fähigkeit, sich die aus einer STAVA-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen

Sonstiges

• Artikel 15 verbat den Mitgliedern des STAVA den Aufbau von Beziehungen zu Unrechtsstaaten. Er wurde im März 2519 mehrheitlich durch das Akronoische Parlament wieder abgeschafft.

Artikel 15:

(1) Die Vollmitgliedschaft im Staatenverbund Akronor schließt den Aufbau von Beziehungen zu Staaten, die kein Rechtsstaat sind, aus.

(2) Staaten, die die freiheitliche demokratische Grundordnung nicht anerkennen oder gewährleisten können, sind nach der Auffassung des Staatenverbunds Akronor keine Rechtsstaaten

Diplomatische Beziehungen

Erkassien

STAVA	Erkassien

Erkassien steht auf der aktuellen Agenda für die künftige Erweiterung des Staatenverbunds und ist als einziger Staat in Akronor als offizieller Beitrittskandidat eingestuft. Die Akronoische Kommission pflegt eine gute Beziehung zur erkassischen Regierung, die regierende Koalition aus Neuen Liberalen (NL) und Sozialisten (SP) treibt eine weitere Annäherung voran und favorisiert einen möglichen STAVA-Beitritt in der Zukunft. Bis jetzt (Stand: November 2521) wurde noch kein offizieller Beitrittsantrag gestellt.

Erkassien gehört zu den Gründungsmitgliedern des Akronoischen Zentrums für Raumfahrt (ACR). Die Agentur ist zwar keine offizielle STAVA-Institution, setzt sich aber größtenteils aus STAVA-Mitgliedern und engen Partnern zusammen. Die Akronoische Kommission ist zudem der größte Geldgeber des ACR. Mit dem Akronoisches Raumflugkontrollzentrum (AkRfkz) befindet sich zudem eine der fünf Institutionen des ACR in der erkassischen Hauptstadt Luzímbora.

Im Rahmen der Korkstegg-Runde nahm Staatspräsident Fegaswóje im Frühjahr 2521 zusammen mit anderen ostakronoischen Regierungschefs an einer Konferenz über die östliche Partnerschaft des STAVA teil. Inhalte der zweitägigen Veranstaltung waren vertiefte Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheits- und Migrationspolitik sowie verstärkte wirtschaftliche Kooperation.

Assoziierungsabkommen

Aufgrund des hohen Demokratieindexes und einer stabilen Marktwirtschaft erachtet die Akronoische Kommission Erkassien seit 2519 als Beitrittskandidaten. Im Mai 2520 wurde zwischen beiden Parteien ein Assoziierungsabkommen zur Angleichung Erkassiens an den Akronoischen Markt abgeschlossen, das am 01. Juli des gleichen Jahres in Kraft trat. Im Rahmen des Assoziierungsabkommens erhielt Erkassien bis 2521 Entwicklungshilfe in Höhe von 148 Mio. AKR (476 Mio. ERY) aus dem Instrument für Heranführungshilfe, einem Finanzierungsmechanismus für STAVA-Beitrittsländer. Seit dem 15. August 2520 nimmt der erkassische Präsident, derzeit Jusuw Fegaswóje, zudem als beobachtendes Mitglied an den Sitzungen des Akronoischen Gipfels teil.

Als assoziiertem Mitglied wird Erkassien die gleiche unbeschränkte Personenfreizügigkeit im Akronoischen Zollraum wie jedem anderen Vollmitglied des Staatenverbunds gewährt, obwohl Erkassien kein Mitglied des Zollraums ist. Darüber hinaus erlaubt Artikel 15 die freie Aufnahme eines Berufes in einem Mitgliedsstaat.

Malzaj

STAVA	Malzaj

Malzaj hat keinen offiziellen Status als Kandidat für eine künftige Erweiterung des Staatenverbund Akronors, wird von der Akronoischen Kommission zusammen mit Lagland und Rhedon aber als potentieller Beitrittskandidat eingestuft. Der malzajische Staatsrat steht im regelmäßigen Austausch mit der Akronoischen Kommission in Lenn. Als Nachfolgestaat des Rythanischen Reichs und Land mit dem dritthöchsten Demokratieindex in Akronor erfährt der Staatenverbund Akronor in der Bevölkerung eine große Beliebtheit. Im Sommer 2521 formulierte der amtierende Staatsratspräsident Michail Antonow den STAVA-Beitritt als offizielles Ziel in der nahen Zukunft.

Seit 2519 arbeiten beide Parteien an einem Assoziierungsabkommen zur Angleichung der malzajischen Wirtschaft an den Akronoischen Markt. Im Februar des gleichen Jahres trat Malzaj als zweiter Nicht-STAVA-Staat dem Akronoischen Zentrum für Raumfahrt bei.

Im Juni 2520 nahmen Malzaj und der STAVA einen Dialog über die Visaliberalisierung auf, um malzajischen Staatsbürgern die vereinfachte Einreise in den Staatenverbund zu ermöglichen. Ziel der Gespräche war es, bis Ende des Jahres einen Aktionsplan für die Visaliberalisierung aufzustellen. Nach der Reform des Akronoischen Zollraums war Malzaj nicht Teil des Visa Kooperationsprogramms (VIKOP) und damit nicht von der erleichterten Ausstellung von Visa betroffen. Eine Einigung steht Ende 2521 weiterhin aus.

Der amtierende Staatsratspräsident Michail Antonow und Außen-Staatsrätin Marija Tarasova nahmen im August 2521 im Rahmen der Korkstegg-Runde zusammen mit anderen ostakronoischen Regierungschefs an einer Konferenz über die östliche Partnerschaft des STAVA teil, die von der Akronoischen Kommissionspräsidentin Sônia Bosco Mantovani in Zusammenarbeit mit Gordan Vukovic als Vorsitzender des Gipfels geplant und ausgerichtet. Inhalte der zweitägigen Veranstaltung waren vertiefte Zusammenarbeit im Rahmen der Sicherheits- und Migrationspolitik sowie verstärkte wirtschaftliche Kooperation.