Akronoischer Gipfel

Akronoischer Gipfel
Ebene	STAVA
Gründung	18. Mai 2517
Hauptsitz	Lenn, Lusslien
Vorsitz	Gordan Vukovic

Der Akronoische Gipfel (informell AkG) ist ein Kollegialorgan, das die allgemeinen politischen Richtungen und Prioritäten des Staatenverbunds Akronor festlegt. Er setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der STAVA-Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten der Akronoischen Kommission zusammen. Der Akronoische Gipfel wurde 2517 mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lenn als Institution formalisiert. Sein derzeitiger Vorsitzender ist Gordan Vukovic, der osporische Staatspräsident.

Der Akronoische Gipfel nutzt seine Führungsrolle, um Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten und den Institutionen zu schlichten und politische Krisen und Meinungsverschiedenheiten über kontroverse Themen und Politiken zu lösen. Nach außen tritt er als "kollektives Staatsoberhaupt" auf und ratifiziert wichtige Dokumente (z.B. internationale Abkommen und Verträge).

Die Aufgaben des Vorsitzenden des Akronoischen Gipfels bestehen darin, Divergenzen zwischen den Mitgliedstaaten zu lösen, sowohl während der Tagungen des Akronoischen Gipfels als auch in den Zeiträumen zwischen den Tagungen.

Geltungsbereich

Der Akronoische Gipfel hat zwar keine Gesetzgebungsbefugnis, aber er ist ein strategisches (und krisenlösendes) Gremium, das dem Verbund allgemeine politische Leitlinien und Prioritäten vorgibt und als kollektiver Vorsitz fungiert. Die Akronoische Kommission und das Akronoische Parlament bleiben alleinige Initiatoren der Gesetzgebung, aber der Akronoische Gipfel ist in der Lage, einen Anstoß zu geben, um die Gesetzgebungspolitik zu lenken.

Die Tagungen des Gipfels werden von seinem Vorsitzenden geleitet und finden mindestens vier Mal jährlich, alle drei Monate statt. Die Beschlüsse des Akronoischen Gipfels werden im Konsens gefasst, sofern die Verträge nichts anderes vorsehen.

Aufgaben und Arbeitsweise

Gipfeltreffen der Regierungschefs im Februar 2520. V.l.n.r.: Alexander Becht, Dāvide Kāmit Nehīr, Gila Heidt, Elen Rüjalsadaf, Gordan Vukovic, Micael Schiwov, Alexej Gaboritschew, Willem Auder, Jesko Svasalny

Der Akronoische Gipfel ist ein offizielles Organ des STAVA, das im Vertrag von Lenn als ein Organ erwähnt wird, das "dem Verbund die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse geben soll". Im Wesentlichen legt er die politische Agenda des STAVA fest und gilt daher als Motor der akronoischen Integration. Über die Notwendigkeit, "Impulse" zu geben, hinaus hat der Gipfel weitere Rollen entwickelt: die "Regelung offener Fragen, die sich aus Diskussionen auf niedrigerer Ebene ergeben", die Führung in der Außenpolitik - nach außen hin als "kollektives Staatsoberhaupt", die "formelle Ratifizierung wichtiger Dokumente" und die "Beteiligung an den Verhandlungen über die Vertragsänderungen".

Da sich die Institution aus nationalen Führungspersönlichkeiten zusammensetzt, bündelt sie die Exekutivgewalt der Mitgliedsstaaten und hat damit einen großen Einfluss in hochrangigen Politikbereichen wie z.B. der Außenpolitik. Sie übt auch Ernennungsbefugnisse aus, wie z.B. die Ernennung des Präsidenten der Akronoischen Zentralbank. Sie schlägt dem Akronoischen Parlament einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Akronoischen Kommission vor. Darüber hinaus nimmt der Akronoische Gipfel Einfluss auf die Polizei- und Justizplanung, die Zusammensetzung der Kommission, Fragen im Zusammenhang mit der Organisation des rotierenden Gipfelvorsitzes, die Aussetzung der Mitgliedsrechte und die Änderung der Abstimmungssysteme. Obwohl der Akronoische Gipfel keine direkte Gesetzgebungsbefugnis hat, kann ein im Ministerrat überstimmter Staat nach dem "Notbremse"-Verfahren umstrittene Rechtsvorschriften an den Akronoischen Gipfel verweisen. Der Staat kann jedoch im Akronoische Gipfel überstimmt werden. Aufgrund seiner Befugnisse über die supranationale Exekutive des STAVA, zusätzlich zu seinen anderen Befugnissen, wurde der Akronoische Gipfel daher von einigen als die "oberste politische Behörde" des Verbunds bezeichnet.

Qualifizierte Mehrheit

In Sonderfällen erfordert der Vertrag von Lenn zur Annahme von Beschlüssen die Erfüllung einer qualifizierten Mehrheit. Diese kommt zu Stande, wenn

• 55 % der Mitgliedstaaten für den Vorschlag stimmen – in der Praxis bedeutet das 5 von 8;
• der Vorschlag von Mitgliedstaaten unterstützt wird, die zusammen mindestens 60 % der Gesamtbevölkerung des Verbunds ausmachen.

Zusammensetzung

Der Akronoische Gipfel besteht aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten sowie dem Kommissionspräsidenten (nicht stimmberechtigt). An den Tagungen nahm früher regelmäßig auch der nationale Außenminister teil, und der Kommissionspräsident wurde ebenfalls von einem weiteren Mitglied der Kommission begleitet. Seit dem Vertrag von Narolava ist dies jedoch nicht mehr der Fall, da das Gremium durch die sukzessiven Beitritte neuer Mitgliedstaaten zum Verbund etwas größer geworden war.

An den Sitzungen können je nach Bedarf auch andere geladene Gäste, wie z.B. der Präsident der Akronoischen Zentralbank, teilnehmen. Der Sekretär des Gipfels nimmt an den Sitzungen teil und ist für organisatorische Angelegenheiten, einschließlich der Protokolle, zuständig. Der Präsident des Akronoischen Parlaments ist manchmal ebenfalls anwesend und hält vor Beginn der Gespräche eine Eröffnungsrede, in der er den Standpunkt des Akronoischen Parlaments darlegt.

Darüber hinaus sind an den Verhandlungen eine Vielzahl weiterer Personen beteiligt, die hinter den Kulissen arbeiten. Die meisten dieser Personen haben jedoch keinen Zutritt zum Konferenzraum, mit Ausnahme von zwei Delegierten pro Staat, die Nachrichten weiterleiten. Auf Knopfdruck können die Mitglieder auch in einem Nebenraum einen Ständigen Vertreter um Rat bitten. Die Gruppe besteht aus Diplomaten und Assistenten, die Informationen und Anfragen übermitteln. Für die Sitzungen werden auch Dolmetscher benötigt, da die Mitglieder in ihrer eigenen Sprache sprechen dürfen. Da die Zusammensetzung nicht genau festgelegt ist, kann es für einige Staaten, die über eine beträchtliche Aufteilung der Exekutivgewalt verfügen, schwierig sein, zu entscheiden, wer an den Sitzungen teilnehmen soll. Probleme traten in Ospor auf, wo der osporische Präsident und der osporische Ministerpräsident unterschiedlichen Parteien angehörten und außenpolitisch unterschiedlich auf eine Krise reagierten.

Nachdem im Mai 2520 bereits ein Assoziierungsabkommen mit Erkassien abgeschlossen wurde, nimmt der erkassische Staatspräsident nun auch als nicht stimmberechtigtes Mitglied auf Einladung des Gipfels seit dem 15. August an den Sitzungen teil.

Aktuelle Zusammensetzung

Die nachfolgende Tabelle der aktuellen Mitglieder des Akronoischen Gipfels nennt jeweils auch die nationale politische Partei sowie die akronoische politische Partei, der die einzelnen Politiker angehören (Stand: 14. November 2520):

   Akronoische Volkspartei (2)
   Akronoische Liberale (3 + 1 nicht stimmberechtigtes Mitglied)
   Akronoische Sozialdemokraten (2 + 1 nicht stimmberechtigtes Mitglied)
   Parteilose (1)

Mitgliedsstaat	Amt	Stellung	Amtsinhaber		Nationale Partei	Akronoische Partei		Amtsantritt
Ospor	Staatspräsident (Vorsitz)	Staatschef		Gordan Vukovic	I		AVP	30. Juni 2517
Wotania	Regierungspräsidentin	Regierungschefin		Janna Kamiri	STP		ST	13. Juni 2522
Lusslien	Ministerpräsident	Regierungschef		Twan Nyeuvkerk	AP		L&D	06. November 2520
Nordakronor	Bundespräsident	Staatschef		Dāvide Kāmit Nehīr	HDK		AVP	16. August 2510
Dianien	Staatspräsident	Staatschef		Micael Schiwov	DDVP		L&D	02. April 2516
Grundistan	Vorsitzender des Direktoriums	Regierungschef		Uwe Grunewald	parteilos		parteilos	01. Januar 2521
Torassia	Präsident	Staatschef		Jesko Svasalny	SD		ST	26. Oktober 2504
Livonien	Premierminister	Regierungschef		Alexej Gaboritschew	LA		L&D	27. Februar 2517
Erkassien	Staatspräsident (ohne Stimmrecht)	Staatschef		Jusuw Fegaswóje	NL		L&D	23. Juli 2515
STAVA	Präsident der Akronoischen Kommission (ohne Stimmrecht)			Aren̄-Ārtāk Kāvetnār	ASH		ST	07. Dezember 2521