Akronoische Kommission

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Kommission des
Staatenverbund Akronor
STAVA.png
Organisation
Ebene STAVA
Gründung 18. Juni 2517
Sitz Zandhuijsen-Haus, Lenn
Derzeitige Kommission
Sônia Bosco.png
Name Kommission Mantovani
Amtsantritt 23. November 2520
Präsidentin Sônia Bosco Mantovani
Anzahl der Kommissare 15
Parteien der
Mitglieder

Volksparteien (7)
Liberale (5)
Sozialdemokraten (2)
Grüne (1)
Parteilos (1)

Die Akronoische Kommission (auch STAVA-Kommission, kurz AK) ist die Exekutive des Staatenverbunds Akronor, die für die Vorlage von Legislativvorschlägen, die Umsetzung von Beschlüssen, die Einhaltung der STAVA-Verträge und die Verwaltung des Tagesgeschäfts des Staatenverbunds verantwortlich ist. Die Kommissare leisten vor dem Akronoischen Parlament in Lenn einen Eid, in dem sie sich verpflichten, die Verträge einzuhalten und ihre Aufgaben während ihrer Amtszeit in völliger Unabhängigkeit wahrzunehmen. Die Kandidaten für Kommissariate werden vom Ministerrat auf der Grundlage von Vorschlägen der nationalen Regierungen vorgeschlagen, vom Kommissionspräsidenten ausgewählt und anschließend vom Akronoischen Gipfel nach Zustimmung des Akronoischen Parlaments ernannt. Es ist üblich, wenn auch nicht formell vorgeschrieben, dass die Kommissare zuvor hohe politische Ämter bekleidet haben, wie z.B. die eines Mitglieds des Akronoischen Parlaments oder eines Regierungsministers.

Kompetenzen

Die Kommission wurde von Anfang an als unabhängige, von den Regierungen getrennte supranationale Behörde eingerichtet. Die Mitglieder werden von den Regierungen ihrer Mitgliedstaaten vorgeschlagen, jeweils zwei von jeder. Sie sind jedoch verpflichtet, unabhängig zu handeln - frei von anderen Einflüssen wie denjenigen der Regierungen, die sie ernannt haben. Dies steht im Gegensatz zum Akronoischen Gipfel, der die Regierungen vertritt, dem Akronoischen Parlament, das die Bürgerinnen und Bürger vertritt, und dem Ausschuss der Regionen, der die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften vertritt.

Gemäß Artikel 33 des Vertrags von Lenn hat die Kommission mehrere Aufgaben: die Entwicklung mittelfristiger Strategien, die Ausarbeitung von Rechtsvorschriften und die Schlichtung im Gesetzgebungsverfahren, die Vertretung des STAVA in Handelsverhandlungen, den Erlass von Vorschriften und Regelungen, z. B. in der Wettbewerbspolitik, die Aufstellung des Haushaltsplans der Staatenverbunds und die Kontrolle der Durchführung der Verträge und Rechtsvorschriften. Die Geschäftsordnung der Akronoischen Kommission legt die Arbeitsweise und die Organisation der Kommission fest.

Exekutive Macht

Die Befugnisse der Akronoischen Kommission sind stärker eingeschränkt als die der meisten nationalen Exekutivorgane, was zum Teil darauf zurückzuführen ist, dass die Kommission keine Befugnisse in Bereichen wie der Außenpolitik hat - diese Befugnisse liegen beim Akronoischen Gipfel, der von einigen Analysten als ein weiteres Exekutivorgan bezeichnet wird. Wenn man bedenkt, dass der Akronoische Gipfel die Befugnis besitzt, die Kommission zu ernennen, könnte man sagen, dass die beiden Organe die Exekutivgewalt des STAVA innehaben (der Akronoische Gipfel hat auch individuelle nationale Exekutivbefugnisse). Allerdings ist es die Kommission, die gegenwärtig die Exekutivgewalt über den Staatenverbund innehat.

Durchsetzung

Nach der Verabschiedung von Gesetzen durch den Gipfel und das Parlament liegt es in der Verantwortung der Kommission, für deren Umsetzung zu sorgen. Sie tut dies durch die Mitgliedsstaaten oder durch ihre Agenturen. Bei der Verabschiedung der erforderlichen technischen Maßnahmen wird die Kommission von Ausschüssen unterstützt, die sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten sowie der öffentlichen und privaten Interessengruppen zusammensetzen. Darüber hinaus ist die Kommission für die Ausführung des STAVA-Haushalts verantwortlich und stellt gemeinsam mit dem Rechnungshof sicher, dass die STAVA-Mittel ordnungsgemäß verwendet werden.

Insbesondere hat die Kommission die Pflicht, für die Einhaltung der Verträge und des Rechts zu sorgen, möglicherweise indem sie Mitgliedstaaten oder andere Institutionen in einem Streitfall vor den Gerichtshof bringt. In dieser Rolle wird sie informell als "Hüterin der Verträge" bezeichnet. Schließlich vertritt die Kommission den Verbund nach außen neben den Mitgliedstaaten und der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, indem sie den Staatenverbund in Gremien wie der Welthandelsorganisation vertritt.

Zusammensetzung

Das Zandhuijsen-Haus in Lenn ist Sitz der Kommission

Die Kommission besteht aus einem Kollegium von Kommissaren mit 16 Mitgliedern, darunter der Präsident und die Vizepräsidenten. Obwohl jedes Mitglied auf der Grundlage der von den nationalen Regierungen gemachten Vorschläge - zwei pro Staat - ernannt wird, vertreten sie ihren Staat nicht in der Kommission. In der Praxis setzen sie sich jedoch gelegentlich für ihre nationalen Interessen ein. Einmal vorgeschlagen, delegiert der Präsident die Ressorts an jedes der Mitglieder. Die Befugnisse eines Kommissionsmitglieds hängen weitgehend von seinem Ressort ab und können im Laufe der Zeit variieren. So hat beispielsweise der Bildungskommissar im Zuge der zunehmenden Bedeutung von Bildung und Kultur in der akronoischen Politikgestaltung an Bedeutung gewonnen. Ein weiteres Beispiel ist der Wettbewerbskommissar, der eine weithin sichtbare Position mit globaler Reichweite innehat. Bevor die Kommission ihr Amt antreten kann, muss das Kollegium als Ganzes vom Parlament gebilligt werden. Die Kommissare werden von ihrem persönlichen Kabinett unterstützt, das ihnen politische Leitlinien vorgibt, während sich der öffentliche Dienst (die Generaldirektionen) mit der technischen Vorbereitung befasst.

Ernennung

Der Präsident der Kommission wird vom Akronoischen Gipfel im Konsens ausgewählt und vom Akronoischen Parlament bestätigt. Ist dies nicht der Fall, schlägt der Gipfel innerhalb von zwei Wochen einen anderen Kandidaten vor. Der Kandidat war häufig ein führender nationaler Politiker, aber dies ist keine Voraussetzung.

Weitere Kriterien, die die Wahl des Kandidaten beeinflussen, sind u.a.: aus welchem Gebiet Akronors der Kandidat stammt, der politische Einfluss des Kandidaten, die Sprache und der Grad der Integration, ob der Herkunftsstaat sowohl Mitglied der Währungsunion als auch des Zollraums ist.

Nach der Auswahl des Präsidenten durch den Akronoischen Gipfel wird jedes Kommissionsmitglied von seinem Mitgliedstaat in Absprache mit dem Kommissionspräsidenten nominiert, obwohl er nicht die Macht hat, einen Kandidatenwechsel zu erzwingen. Je fähiger der Kandidat jedoch ist, desto wahrscheinlicher ist es, dass der Kommissionspräsident ihm ein starkes Ressort zuweist, dessen Verteilung ganz in seinem Ermessen liegt. Das Team des Präsidenten wird dann im Akronoischen Parlament angehört, das sie befragt und dann über ihre Eignung als Ganzes abstimmt. Wenn sich die Mitglieder des Teams als zu ungeeignet erweisen, muss der Präsident dann das Team neu zusammenstellen oder einen neuen Kandidaten aus dem Mitgliedsstaat anfordern oder riskieren, dass die gesamte Kommission abgewählt wird. Da das Parlament nicht gegen einzelne Kommissare stimmen kann, gibt es in der Regel einen Kompromiss, bei dem die schlechtesten Kandidaten abgesetzt werden, damit die Kommission ihr Amt antreten kann. Sobald das Team vom Parlament gebilligt ist, wird es vom Gipfel formell in sein Amt eingeführt.

Nach ihrer Ernennung ernennt der Präsident aus den Reihen der Kommissare eine Reihe von Vizepräsidenten. In den meisten Fällen räumt dieses Amt den Vizepräsidenten nur wenig zusätzliche Macht ein, mit Ausnahme des ersten Vizepräsidenten, der den Präsidenten bei dessen Abwesenheit vertritt.

Abberufung

Das Akronoische Parlament kann die Kommission als Ganzes nach einem Misstrauensvotum auflösen, aber nur der Präsident kann den Rücktritt eines einzelnen Kommissars verlangen. Einzelne Kommissionsmitglieder können jedoch auf Antrag des Gipfels oder der Kommission wegen Pflichtverletzung(en) zum Rücktritt gezwungen werden, wenn der Akronoische Gerichtshof dies entscheidet.

Derzeitige Kommission

Im November 2520 wurde Sônia Bosco Mantovani zur nächsten Präsidentin der Akronoischen Kommission ernannt. Nach ihrer Bestätigung legte sie dem Akronoischen Parlament am 01. Dezember 2520 die Leitlinien ihrer Politik für die Legislaturperiode vor. Sie war nicht als wahrscheinliche Kandidatin in Betracht gezogen worden, da ihre Fraktion (Liberale) nur die drittmeisten Abgeordneten im Parlament stellt (hinter den Sozialdemokraten und Volksparteien). Ihre Ernennung erfolgte einvernehmlich zwischen den Mitgliedern des Akronoischen Gipfels, nachdem eine Wahl des früher nominierten Stan Gerovic scheiterte.

Kommissar Portrait Ressort Mitgliedsstaat Nationale Partei AP-Fraktion
Sônia Bosco
Mantovani
Sônia Bosco.png Präsidentin Flagge Galonien.png Livonien LA L&D
Sone
Jakobsson
Sone Jakobsson.png Binnenmarkt und Steuern

(Erster Vizepräsident und Exekutiv-Vizepräsident)

Wot.png Wotania WVP AVP
Hāyk Bihār Hāyk Bihār.png Inneres und Sicherheit

(Zweiter Vizepräsident)

Flagge VSN.png Nordakronor HDK AVP
Orest
Barabasch
Orest Barabasch.png Soziales und Jugend

(Dritter Vizepräsident)

FlaggeOspor.png Ospor I AVP
Aren̄-Ārtāk
Kāvetnār
Aren̄-Ārtāk Kāvetnār.png Forschung, Innovation und Wissenschaft Flagge VSN.png Nordakronor ASH ST
Arjan
Veldscholten
Arjan Veldscholten.png Wirtschaft und Finanzen FlagKGL.png Lusslien AP L&D
Lina
Tsymbaljuk
Lina Tsymbaljuk.png Industrie und Informationstechnologie Flaggetorassia.png Torassia parteilos L&D
Fedir
Ischtschuk
Fedir Ischtschuk.png Internationale Beziehungen und Auswärtige Angelegenheiten Flagge-Grundistan.png Grundistan parteilos AVP
Leontij Ruslanovitsch Leontij Ruslanovitsch.png Außenhandel Flaggetorassia.png Torassia SD ST
Tineke
Blokvoord
Tineke Blokvoord.png Landwirtschaft FlagKGL.png Lusslien FG GAP
Oliver Juul Oliver Juul.png Verkehr, Infrastruktur und Raumfahrt Nationalflagge DZR.png Dianien DVVP L&D
Harūt
Rağaknār
Harūt Rağaknār.png Energie und Mobilität Flagge-Grundistan.png Grundistan parteilos parteilos
Donato
Carneiro
Donato Carneiro.png Wettbewerb und Verbraucherschutz Flagge Galonien.png Livonien SKP AVP
Valdemar Fisker Valdemar Fisker.png Umwelt, Forstwirtschaft, Klimaschutz und Nachhaltigkeit Nationalflagge DZR.png Dianien RP AVP
Kuzma
Petrovitsch
Kuzma Petrovitsch.png Justiz und Verwaltung
FlaggeOspor.png Ospor I AVP
Adhelin Ekberg Adhelin Ekberg.png Arbeit und Finanzielle Sicherheit
Wot.png Wotania FWP L&D